Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umrechnung des Gewerbeertrags auf einen Jahresbetrag bei der Anwendung der Steuermesszahlen; Berichtigung von Schreibfehlern, Rechenfehlern und ähnlichen offenbaren Unrichtigkeiten, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes unterlaufen sind; Offensichtliche Unrichtigkeit ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Hamburg, 07.08.1995 - VII 14/93
• BFH, 19.03.1997 - I R 106/95

Papierfundstellen

• EFG 1996, 3

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BFH, 28.10.1992 - II R 111/89

  Berichtigung eines bestandskräftigen Einheitswertbescheides durch das Finanzamt …

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• BFH, 04.06.1986 - IX R 52/82

  Einkommensteuererklärung - Erkennbar berechtigtes Interesse - Veranlagung - …

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• BFH, 18.04.1986 - VI R 4/83

  Berlinpräferenz - Berlinzulage - Berichtigung - Kontrollmitteilung - Fehler eines …

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• BFH, 24.10.1984 - II R 30/81

  Anfechtung eines Steuerbescheids - Aufhebungsbescheid - Schreiben des …

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• BFH, 28.09.1984 - III R 10/81

  EDV Programm - Berichtigung - Mechanische Fehler

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• BFH, 14.06.1991 - III R 64/89

  1. Übersehen eines vorliegenden Grundlagenbescheides führt nicht zur offenbaren …

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• BFH, 26.04.2005 - X B 123/04

  Verfahrensmangel - nicht mit Gründen versehenes Urteil

  Zudem ist eine Berichtigung eines Steuerbescheids nach § 129 AO 1977 auch dann möglich, wenn es sich um eine zwischen den Beteiligten streitige Rechtsfrage handelt, aber --wie im Streitfall-- eindeutig feststeht, dass die Behörde die getroffene Entscheidung auf Grund eines mechanischen Versehens getroffen hat (FG Hamburg vom 7. August 1995 VII 14/93, EFG 1996, 3; die hiergegen gerichtete Revision wurde mit BFH-Beschluss vom 19. März 1997 I R 106/95 als unbegründet zurückgewiesen;… Brockmeyer in Klein, Abgabenordnung, § 129 Rz. 4).
• FG Rheinland-Pfalz, 12.09.2002 - 6 K 2812/99

  Vertrauensschutz bei der Berichtigung nach § 129 AO

  Deshalb genügt es im allgemeinen, wenn das Finanzamt nur die offenbare Unrichtigkeit im einzelnen darlegt, weil eine Ermessensentscheidung dahingehend, diese bestehen zu lassen, ihrerseits rechtswidrig wäre (vgl. Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 7. August 1995 VII 14/93, EFG 1996, 3).